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AK gegen bewaffnete Drohnen

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Startseite > Extra > Extraseiten > 2020-06-30_KP_Eurodrohne

Anmerkungen und Kommentar zum Projektblatt Eurodrohne im Halbjahres-"Bericht des BMVg zur Rüstungsangelegenheiten" vom Juni 2020:
Daraus geht hervor, dass die parlamentarische Beschlussfassung für das zweite Halbjahr 2020 vorgesehen ist, auf Basis eines endverhandelten Vertrages mit Airbus Defence & Space.
Man sollte mal näher hinterfragen, z.B. über Alexander Neu, welche neuen "Fähigkeitsprofile" in dem aufgeführten Leistungsspektrum der Eurodorne nicht übe die Heron TP abgedeckt werden können. Was sind "hochwertige" Fähigkeiten, wie es unter Punkt 4 heißt? Die Frage ist letztlich: Geht es hierbei um "notwendige" miitärische Funktionen oder in erster Linie um Industrieförderung? Ausdrücklich erwähnt wird, dass die Eurodrohne ein Forschung- und Technologie (F&FT)-Projekt ist und eine wesentliche Rolle für PESCO spielt.
Folgende Sätze unter Punkt 3 sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen:
"Der Erfolg dieses Projektes legt damit auch den Grundstein für eine prominente rüstungspolitische Positionierung der deutschen Industrie in zukünftigen Rüstungskooperationen.
Die Entwicklung und Herstellung der EURODROHNE wird einen wesentlichen Beitrag zur Auslastung nationaler rüstungswirtschaftlicher Ingenieurs- und Fertigungskapazitäten in diesem Technologiesegment leisten." (KP)

Aufruf gegen bewaffnete Drohnen

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert die Bewaffnung von Drohnen. Mit Drohnen beschreitet die militärische Aufrüstung einen entscheidenden Schritt über die Fernsteuerung in die Automatisierung des Tötens im Krieg und in Richtung autonomer Kriegsführung.
Der Koalitionsvertrag von 2018 sieht eine gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung militärischer Drohnen vor. Diese Debatte über eine ethisch und völkerrechtlich entscheidende Frage findet nicht statt. Sie wird von der Bundesregierung und dem Verteidigungsministerium vermieden. Wir fordern diese gesellschaftliche Auseinandersetzung und wenden uns mit dem folgenden Aufruf an die Öffentlichkeit.

Angriffe und außergerichtliche Tötungen durch bewaffnete Drohnen verwischen die Grenzen zwischen Krieg und Noch-nicht-Krieg. Viele Opfer sind Zivilist*innen. Sie werden auch Opfer einer ständigen Überwachung, was ihre Gesundheit bedroht.
Drohnen ermöglichen Tötungen mit wenig Risiko für die Angreifer; damit senken sie die Schwelle, an der Spannungen in einen Krieg eskalieren.
Die Aufrüstung, Digitalisierung und Automatisierung des Militärs bedeutet eine weiter steigende Kriegsgefahr. Damit bedeutet sie für die Friedensbewegung und die gesamte Gesellschaft eine steigende Verantwortung im Engagement für eine zukunftsfähige globale Gemeinschaft.

Verhindern wir die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen!

Keine Fernsteuerung und keine Automatisierung des Tötens und des Krieges!

 

Über uns

Der Arbeitskreis Drohnen wurde 2019 von Aktivist*Innen aus Organisationen, Netzwerken und Kampagnen der deutschen Friedensbewegung gegründet mit dem Ziel, die gesamte Bandbreite zivilgesellschaftlicher Bewegungen zu vernetzen, die sich engagieren gegen

  • Verletzungen grundlegender Menschenrechte durch militärische Drohnen zu Überwachung und bewaffneten Einsätzen

  • Forschung und Entwicklung für autonome Waffensysteme

  • Roboterisierung von Waffensystemen mit künstlicher Intelligenz

  • einen überhöhten Ressourcenverbrauch für militärische Technologien

Der Arbeitskreis möchte aufklärend tätig werden, u.a. durch die Bereitstellung von Infomaterial sowie der Vermittlung von Referent*Innen vor Ort.

Inhaltlich verantwortlich für die Website: Karl-Heinz Peil, Mailadresse: kp[at]frieden-und-zukunft.de. Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist: Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., c/o Gewerkschaftshaus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt a.M., eMail: info[at]frieden-und-zukunft.de

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