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AK gegen bewaffnete Drohnen

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Materialien aus dem Bundestag


PDF_klein.png Keine Beteiligung an der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne
Antrag (BT 19/26871) der Fraktion Die LINKE (23.2.2021)

PDF_klein.png Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen
Antrag (BT 19/22369) der Fraktion Die LINKE (14.9.2020)

Kosten und Nutzen der "Drohnendebatte"
Kleine Anfrage (BT 19/21662) der Fraktion Die Linke (17.8.2020)

PDF_klein.png Weitere Verzögerung des NATO-Drohnenprogramms in Signolla/Sizilien
Antwort auf Kleine Anfrage (BT 19/21171) der Fraktion Die Linke (13.8.2020)

PDF_klein.png Die Produktion von Kampfdrohnen in der Türkei und die Rolle Deutschlands
Kleine Anfrage (BT 19/21430) der Fraktion Die Linke (3.8.2020)

PDF_klein.png Bemühungen der US-Regierung für mehr Exporte bewaffneter Drohnen
Kleine Anfrage (BT 19/20503) der Fraktion Die Linke (30.6.2020)

PDF_klein.png Einrichtung eines "Waffenunterstützungsteams" für deutsche Kampfdrohnen
Antwort (BT 19/20502) auf Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (30.6.2020)

PDF_klein.png Projektblatt Eurodrohne im Halbjahres-"Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten"
Anmerkungen und Kommentar hierzu von Karl-Heinz Peil (30.6.2020)

PDF_klein.png Antwort auf Kleine Anfrage: Ächtung autonomer Waffensysteme
Stichworte: Kriegswaffe; Militärroboter; Rüstungsforschung; Rüstungskontrolle; Unbemanntes Fluggerät
Antwort (BT 19-118781) auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (28.5.2020)

PDF_klein.png Antwort auf Kleine Anfrage: Ausbau des Drohnenflugplatzes in Jagel
aus der Fraktion Die LINKE im Deutschen Bundestag
gemäß Anfragen-Drucksache 19/18527 (7.5.2020)

PDF_klein.png US-Drohnenmorde und Air Base Ramstein
Auszug aus Protokoll der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages vom 16.1.2020

PDF_klein.png Völkerrechtliche Aspekte des Konflikts zwischen Iran und den USA
Die Ausarbeitung kommt zu dem Schluss, dass gezielte Tötungen mittels Drohneneinsätzen außerhalb von bewaffneten Konflikten zahlreiche Rechtsfragen aufwerfen. So stellt der wissenschaftliche Dienst fest, dass der Einsatz von Drohnen außerhalb bewaffneter Konfliktszenarien fast nie legal ist.
Wissenschaftlicher Dienst im Bundestag (13.1.2020)

Anträge zu „Kampf­drohnen“ für die Bundeswehr ab­gelehnt
Deutscher Bundestag Textarchiv (20.12.2019)

PDF_klein.png Bundestagsdebatte über Beschaffung von Kampfdrohnen
Auszug aus Protokoll der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages vom 20.12.2019

PDF_klein.png Keine Anschaffung, sondern Ächtung bewaffneter Drohnen
Antrag im Bundestag der Fraktin DIE LINKE - Drucksache 19/16041 (18.12.2019)

Aus der Arbeit des Verteidigungsausschusses
mit Anträgen zur Beschaffung bewaffneter Drohnen (18.12.2019)

PDF_klein.png Auslieferung der ersten NATO-Drohne „Global Hawk“ und Ausbildung deutscher Drohnenpiloten
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Bundestags-Drucksache 19/15188 vom 14.11.2019 (Antwort steht noch aus)

PDF_klein.png AfD fordert "Beschaffung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge"
Antrag im Bundestag der AfD-Fraktion - Drucksache 19/13527 (25.09.2019)

PDF_klein.png Entwicklung und Vertrieb von Drohnen durch den Rüstungskonzern Rheinmetall
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Bundestags-Drucksache 19/11278 (28.6.2019)

Auszug aus dem Koalitionsvertrag 2018:

Zeilen 7550 bis 7552:
Chancen und Risiken der Digitalisierung sind auch für die Bundeswehr das entscheidende Zukunftsthema. Die Digitalisierung der Bundeswehr ist dabei konsequent zu verfolgen und mit den erforderlichen Ressourcen zu hinterlegen........

Zeilen 7557 bis 7567:
Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen. Als Übergangslösung wird die Drohne HERON TP geleast. Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden. Hierzu wird die Bundesregierung eine gesonderte Vorlage erstellen und dem Deutschen Bundestag zuleiten.
Vor einer zukünftigen Beschaffung von bewaffnungsfertigen Drohnen sind die konzeptionellen Grundlagen für deren Einsatz zu schaffen.
Völkerrechtswidrige Tötungen lehnen wir kategorisch ab, auch durch Drohnen.
PDF_klein.png Download des kompletten Koalitionsvertrages

 

 

Cartoon: IMI-Online

siehe dazu: „Falsch ausgedrückt“: US-Drohne „tötete“ virtuell keinen Operator für Punkte
Die Quelle für die Behauptung, in einer Simulation der US Air Force sei der Operator von einer KI für Punkte eliminiert worden, hat sich „falsch ausgedrückt“.
Von Martin Holland – Heise online (2.6.2023)

 

Aufzeichnung des Online-Hearings vom 25. Januar 2023:
Aktuelle Entwicklungen bei militärischen Drohnen – am Beispiel von Afrika, der Ukraine und der Türkei

Aufzeichnung des Online-Hearings als Vimeo-Video 

In den aktuellen Kriegen setzen die Militärs Drohnen mit hochwertiger Elektronik und tödlicher Munition ein. Damit könnte sich der Verlauf künftiger Konflikte dramatisch verändern. Diese Waffen treffen nicht nur den Kriegsgegner, sondern terrorisieren auch die Zivilbevölkerung.

Wir beleuchten in diesem Online-Hearing die aktuellen Entwicklungen im Bereich Kampfdrohnen und zeigen am Beispiel von Afrika, der Ukraine und der Türkei die Gefahren bewaffneter Drohnen auf.

  • Aktuelle Entwicklungen bei Kampfdrohnen, Hans-Jörg Kreowski, FIfF (Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung)
  • Der Einsatz von Kampfdrohnen in Afrika, Richtsje Kurpershoek von Pax for Peace (Englisch)
  • Drohnen im Ukraine-Krieg, Christoph Marischka, IMI (Informationsstelle Militarisierung)
  • Drohnenmacht Türkei, Matthias Monroy  
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