Materialien aus dem Bundestag
Keine Beteiligung an der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne
Antrag (BT 19/26871) der Fraktion Die LINKE (23.2.2021)
Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen
Antrag (BT 19/22369) der Fraktion Die LINKE (14.9.2020)
Kosten und Nutzen der "Drohnendebatte"
Kleine Anfrage (BT 19/21662) der Fraktion Die Linke (17.8.2020)
Weitere Verzögerung des NATO-Drohnenprogramms in Signolla/Sizilien
Antwort auf Kleine Anfrage (BT 19/21171) der Fraktion Die Linke (13.8.2020)
Die Produktion von Kampfdrohnen in der Türkei und die Rolle Deutschlands
Kleine Anfrage (BT 19/21430) der Fraktion Die Linke (3.8.2020)
Bemühungen der US-Regierung für mehr Exporte bewaffneter Drohnen
Kleine Anfrage (BT 19/20503) der Fraktion Die Linke (30.6.2020)
Einrichtung eines "Waffenunterstützungsteams" für deutsche Kampfdrohnen
Antwort (BT 19/20502) auf Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (30.6.2020)
Projektblatt Eurodrohne im Halbjahres-"Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten"
Anmerkungen und Kommentar hierzu von Karl-Heinz Peil (30.6.2020)
Antwort auf Kleine Anfrage: Ächtung autonomer Waffensysteme
Stichworte: Kriegswaffe; Militärroboter; Rüstungsforschung; Rüstungskontrolle; Unbemanntes Fluggerät
Antwort (BT 19-118781) auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (28.5.2020)
Antwort auf Kleine Anfrage: Ausbau des Drohnenflugplatzes in Jagel
aus der Fraktion Die LINKE im Deutschen Bundestag
gemäß Anfragen-Drucksache 19/18527 (7.5.2020)
US-Drohnenmorde und Air Base Ramstein
Auszug aus Protokoll der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages vom 16.1.2020
Völkerrechtliche Aspekte des Konflikts zwischen Iran und den USA
Die Ausarbeitung kommt zu dem Schluss, dass gezielte Tötungen mittels Drohneneinsätzen außerhalb von bewaffneten Konflikten zahlreiche Rechtsfragen aufwerfen. So stellt der wissenschaftliche Dienst fest, dass der Einsatz von Drohnen außerhalb bewaffneter Konfliktszenarien fast nie legal ist.
Wissenschaftlicher Dienst im Bundestag (13.1.2020)
Anträge zu „Kampfdrohnen“ für die Bundeswehr abgelehnt
Deutscher Bundestag Textarchiv (20.12.2019)
Bundestagsdebatte über Beschaffung von Kampfdrohnen
Auszug aus Protokoll der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages vom 20.12.2019
Keine Anschaffung, sondern Ächtung bewaffneter Drohnen
Antrag im Bundestag der Fraktin DIE LINKE - Drucksache 19/16041 (18.12.2019)
Aus der Arbeit des Verteidigungsausschusses
mit Anträgen zur Beschaffung bewaffneter Drohnen (18.12.2019)
Auslieferung der ersten NATO-Drohne „Global Hawk“ und Ausbildung deutscher Drohnenpiloten
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Bundestags-Drucksache 19/15188 vom 14.11.2019 (Antwort steht noch aus)
AfD fordert "Beschaffung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge"
Antrag im Bundestag der AfD-Fraktion - Drucksache 19/13527 (25.09.2019)
Entwicklung und Vertrieb von Drohnen durch den Rüstungskonzern Rheinmetall
Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Bundestags-Drucksache 19/11278 (28.6.2019)
Auszug aus dem Koalitionsvertrag 2018:
Zeilen 7550 bis 7552:
Chancen und Risiken der Digitalisierung sind auch für die Bundeswehr das entscheidende Zukunftsthema. Die Digitalisierung der Bundeswehr ist dabei konsequent zu verfolgen und mit den erforderlichen Ressourcen zu hinterlegen........
Zeilen 7557 bis 7567:
Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen. Als Übergangslösung wird die Drohne HERON TP geleast. Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden. Hierzu wird die Bundesregierung eine gesonderte Vorlage erstellen und dem Deutschen Bundestag zuleiten.
Vor einer zukünftigen Beschaffung von bewaffnungsfertigen Drohnen sind die konzeptionellen Grundlagen für deren Einsatz zu schaffen.
Völkerrechtswidrige Tötungen lehnen wir kategorisch ab, auch durch Drohnen.
Download des kompletten Koalitionsvertrages