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AK gegen bewaffnete Drohnen

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5-Minuten-Info

 

Was sind eigentlich Drohnen?

Als Drohnen werden im allgemeinen unbemannte bzw. unbemenschte Fluggeräte bezeichnet. Also Flugzeuge, Hubschrauber, Quadrokopter usw., die ohne Besatzung, also ferngesteuert oder völlig autonom fliegen. Zum Teil werden die Drohnen von weit entfernt ferngesteuert- Beispiel: die Drohne fliegt und bombt in Pakistan, der „Pilot“ sitzt in einem klimatisierten Raum irgendwo in den USA.

PolitikerInnen und Militärangehörige sprechen manchmal auch von UAV. Das ist die englische Bezeichnung für unbemannte Luftfahrzeuge und hört sich technischer und weniger schlimm an.

Zudem gibt es roboterhafte, vorprogrammiert handelnde oder ferngesteuerte Maschinen, die sich auf oder unter dem Wasser oder wie ein Auto, ein Tier oder Insekt fortbewegen – auch die werden häufig als Drohnen bezeichnet.

Wo gibt es überall Drohnen?

Drohnen werden vom Militär, von Polizeien und Geheimdiensten zur Überwachung, Aufklärung, Krieg und für Hinrichtungen eingesetzt. Drohnen können aber auch zu ganz anderen Zwecken eingesetzt werden.

Inzwischen sind Arten und Anzahl von Drohnentypen unüberschaubar geworden. Sie werden von vielen Ländern hergestellt und in noch mehr Ländern aller Art eingesetzt.

Militärdrohnen werden immer häufiger dazu verwendet, in Gebieten, die keine Kriegsgebiete sind, Menschen mehr oder weniger „gezielt“ zu beschießen und zu töten – ohne dass es eine Gerichtsverhandlung oder eine Chance zur Verteidigung oder Festnahme gegeben hat. Diese so genannten „extralegalen“ Hinrichtungen verletzen wie jede andere Hinrichtung auch die Menschen- und Völkerrechte. Als Vorwand dient oft die unbewiesene und pauschale Behauptung, diese Menschen seien „Terroristen“.

Sind Drohnen nur schlecht?

Nein, überhaupt nicht. Es kann viel Spaß machen, mit Drohnen oder Flugmodellen zu arbeiten und zu spielen. Drohnen könnten bei Waldbrandgefahr zur Überwachung von Wäldern, für Vermessungsarbeiten, im Dienste der Feuerwehr für das Aufspüren von Giften bei Industrieunfällen oder zur Hilfe bei Erdbeben oder anderen Situationen sehr nützlich sein.

Mit dieser Nützlichkeit wird häufig argumentiert, wenn es um die Anschaffung von Drohnen geht. Ein Problem ist aber, dass viele Drohnen sowohl für hilfreiche und zivile als auch für militärische oder paramilitärische Zwecke eingesetzt werden können.

Was hat die Bundesregierung vor?

Die Bundeswehr benutzt (bislang vermutlich nur bei Auslandseinsätzen) immer häufiger kleine aber auch immer größer werdende Drohnen zur Überwachung und Aufklärung – vermutlich auch als Mittel zur Zielerfassung für Angriffe mit Raketen oder Bomben. Bislang ist dieses ohne eine breite, öffentliche und kritische Diskussion geschehen. Die zuletzt mit Steuermitteln beforschte Kampfdrohne „Eurohawk“ hat übrigens alleine 570 Millionen Euro gekostet! Seit 2012 wird nun die Forderung immer lauter, der Bundeswehr auch bewaffnete Drohnen, so genannte „Kampfdrohnen“ zu kaufen und diese einzusetzen.

Und was spricht dagegen?

Mit Einkauf und Einsatz von Kampfdrohnen läuten die Militärs, auch der Bundeswehr ein neues Kapitel der Kriegsführung ein. Weniger tote „eigene“ SoldatInnen erleichtern die Entscheidung, Kriegsgerät auch in kleineren Operationen oder für die gezielte Tötung einzelner Menschen einzusetzen. Eine demokratische Kontrolle darüber, ob und in welchem Zusammenhang Menschen getötet werden sollen, wird darin deutlich erschwert und eine kritische Öffentlichkeit faktisch verhindert. Der fatale Bombenangriff von Kunduz mit über hundert toten ZivilistInnen z.B. konnte trotz großen medialen Interesses nicht vollständig aufgeklärt werden – wie dies bei dem Einsatz von Kampfdrohnen aussehen wird, lässt sich erahnen.

Mit den Drohnenkriegen wird ein Paradigmenwechsel eingeleitet: Der Einsatz von Kampfdrohnen soll im fernen Ausland erfolgen. Weit weg von kritschem Journalismus und ohne effektive Kontrolle durch das Parlament. Wir setzen damit eine neue Rüstungsspirale in Gang und werden in Zukunft selber von diesen Systemen bedroht werden, von Drohnen, die von wem auch immer ferngesteuert werden und auf uns zielen. Nur eine weltweite Ächtung dieser Technik wird das verhindern können.

Wir möchten aber außerdem die offene Frage stellen: Warum muss die Bundeswehr überhaupt mit Angriffswaffen ausgerüstet werden? Und weiter: Aus welchem Grund führt die Bundeswehr in anderen Ländern Krieg? Ist der „Krieg gegen Terrorismus“ tatsächlich ein Krieg und wer definiert, was wir als Terrorismus bezeichnen? Wird die Stabilität Deutschlands wirklich in Ländern wie Afghanistan und Mali verteidigt und wenn ja, zu welchem Preis? Und um wessen Stablität geht es überhaupt?

Geht es nur um Kampfdrohnen?

Nein. Die Umrüstung von unbewaffneten zu bewaffneten Drohnen ist in vielen Fällen aufgrund des modularen Aufbaus ihrer Systeme nicht das einzige bereits sich abzeichnende Problem. 

Dazu kommt, dass auch unbewaffnete Überwachungsdrohnen häufig dazu eingesetzt werden, um Menschen und freiheitliche Bewegungen zu unterdrücken und zu terrorisieren. Sei es im fernen Pakistan, an den Außengrenzen der Festung Europa durch Frontex oder bei Demonstrationen und Protesten hier in Deutschland.

Aufruf gegen bewaffnete Drohnen

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert die Bewaffnung von Drohnen. Mit Drohnen beschreitet die militärische Aufrüstung einen entscheidenden Schritt über die Fernsteuerung in die Automatisierung des Tötens im Krieg und in Richtung autonomer Kriegsführung.
Der Koalitionsvertrag von 2018 sieht eine gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung militärischer Drohnen vor. Diese Debatte über eine ethisch und völkerrechtlich entscheidende Frage findet nicht statt. Sie wird von der Bundesregierung und dem Verteidigungsministerium vermieden. Wir fordern diese gesellschaftliche Auseinandersetzung und wenden uns mit dem folgenden Aufruf an die Öffentlichkeit.

Angriffe und außergerichtliche Tötungen durch bewaffnete Drohnen verwischen die Grenzen zwischen Krieg und Noch-nicht-Krieg. Viele Opfer sind Zivilist*innen. Sie werden auch Opfer einer ständigen Überwachung, was ihre Gesundheit bedroht.
Drohnen ermöglichen Tötungen mit wenig Risiko für die Angreifer; damit senken sie die Schwelle, an der Spannungen in einen Krieg eskalieren.
Die Aufrüstung, Digitalisierung und Automatisierung des Militärs bedeutet eine weiter steigende Kriegsgefahr. Damit bedeutet sie für die Friedensbewegung und die gesamte Gesellschaft eine steigende Verantwortung im Engagement für eine zukunftsfähige globale Gemeinschaft.

Verhindern wir die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen!

Keine Fernsteuerung und keine Automatisierung des Tötens und des Krieges!

 

Über uns

Der Arbeitskreis Drohnen wurde 2019 von Aktivist*Innen aus Organisationen, Netzwerken und Kampagnen der deutschen Friedensbewegung gegründet mit dem Ziel, die gesamte Bandbreite zivilgesellschaftlicher Bewegungen zu vernetzen, die sich engagieren gegen

  • Verletzungen grundlegender Menschenrechte durch militärische Drohnen zu Überwachung und bewaffneten Einsätzen

  • Forschung und Entwicklung für autonome Waffensysteme

  • Roboterisierung von Waffensystemen mit künstlicher Intelligenz

  • einen überhöhten Ressourcenverbrauch für militärische Technologien

Der Arbeitskreis möchte aufklärend tätig werden, u.a. durch die Bereitstellung von Infomaterial sowie der Vermittlung von Referent*Innen vor Ort.

Inhaltlich verantwortlich für die Website: Karl-Heinz Peil, Mailadresse: kp[at]frieden-und-zukunft.de. Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist: Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., c/o Gewerkschaftshaus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt a.M., eMail: info[at]frieden-und-zukunft.de

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